VG Hannover: RTL zeigte eine menschenunwürdige „Super Nanny“-Folge
Die Kommission für Jugendschutz in den Medien (KJM) prüft und bewertet das deutsche Medienangebot anhand der Vorgaben des Jugendmediendienstestaatsvertrags (JMStV). So untersuchte Sie auch eine Folge...
View ArticleSchärferes Gesetz gegen Kinderpornografie
Das Bundeskabinett hat am 17.09.2014 den Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches zum Sexualstrafrecht beschlossen. Kaum veröffentlicht, häufen sich jedoch die Negativ-Schlagzeilen. Neben...
View ArticleUpskirt-Foto ist keine Beleidigung
Ein ehemaliger Bürgermeister aus der Gemeinde Scheyern (Landkreis Pfaffenhofen) wehrt sich gegen den Vorwurf, ein Spanner zu sein. Er soll im Sommer 2013 zahlreichen Frauen heimlich unter den Rock...
View ArticleIst das Kunst oder kann das weg? – Ein Geburtstagszug zieht seine Kreise
BGH: „kleine Münze“ entscheidend Der Bundesgerichtshof hatte bereits über Einzelheiten des Falls zu entschieden (Urteil v. 13.11.2013, Az. I ZR 143/12 – wir berichteten). Der BGH verwarf seine...
View ArticleClik here to view.
EuGH: Embedding ist grundsätzlich erlaubt
In seiner grundlegenden Entscheidung stellt der EuGH am 21. Oktober 2014 (C-348/13) fest, dass die Einbettung fremder Werken („sog. Embedding“) keine öffentliche Wiedergabe ist, wenn die Handlung...
View ArticleOVG Niedersachsen: Vereinbarkeit von Videoüberwachung und Datenschutz
Leitsätze des Gerichts: 1. Der Eingangsbereich und die Treppenaufgänge zu Geschäftsräumen eines Bürogebäudes sind öffentlich zugängliche Räume im Sinn des § 6b Abs. 1 BDSG. 2. Die Videoüberwachung des...
View ArticleLG Frankfurt: Teilen-Funktion ist keine Einladung zum Kopieren
Leitsätze der Redaktion: Wer einen Beitrag vollständig auf den eigenen Facebook-Auftritt kopiert hat, anstatt die „Share-Funktion“ zu nutzen, verletzt die Urheber- bzw. Nutzungsrechte des Autors. Ein...
View ArticleDie meistgelesenen Beiträge des Jahres 2014 bei rechtambild.de
Wir verabschieden uns vom Jahr 2014 mit den meistgelesenen Beiträgen der vergangenen 12 Monate: Der Irrglaube über Gruppenfotos Was passiert mit unseren Bildern bei Facebook? Das Recht am eigenen Bild...
View ArticleExpertenanhörung zu Body-Cams für Polizisten in NRW
In Hessen sind die Schulter-Kameras oder auch „Body-Cams“ seit längerer Zeit im Einsatz. Später wurde das Einsatzgebiet sogar ausgeweitet. Erfolgreich konnte die steigende Aggressivität eingedämmt...
View ArticleOLG HH: Verbot der Buddy-Bots für WoW
Leitsätze des Gerichts: Das Angebot und der Vertrieb von Automatisierungssoftware („Bots”) für ein Online-Computerspiel stellt eine gemäß § 4 Nr. 10 UWG unlautere vertriebsbezogene Behinderung unter...
View ArticleLG Frankfurt: unbefugt Intimfotos über Whatsapp zu verbreiten ist...
Leitsätze der Redaktion: Niemand muss es dulden, dass von ihm Aktaufnahmen verbreitet werden. Durch die Verbreitung intimer Fotos wird das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Person verletzt. Die...
View ArticleClik here to view.
Filmen und Fotografieren mit Drohnen
Der Weg zum Flug mit einer Drohne – im Fachjargon Remotely Piloted Aircraft Systems (kurz: RPAS) – kann aus rechtlicher Sicht lang und nervenaufreibend sein. Zuallererst ist zu überlegen, ob eine...
View ArticleAufruf: Für die Panoramafreiheit
Angestoßen hat die Debatte wohl Julia Reda mit Ihrem Blogbericht. Darin beschreibt Sie, wie bei Verhandlungen zu einem Thema kein Kompromiss gefunden werden konnte: dem Recht, Abbildungen öffentlicher...
View ArticleIdentifizierende Berichterstattung nach Sturz aus dem Elternhaus untersagt
Eine bekannte Zeitung berichtete – wohl ein wenig zu sensationslüstern – über den Sturz. Neben der Berichterstattung wurden Fotos abgebildet: zwei verpixelte Bilder des Mädchens im...
View ArticleDenkzettel für Abmahnpraxis bei Pixelio Bildern
Man darf fast sagen: endlich ist es soweit. In einem aktuellen Hinweisbeschluss hat das KG Berlin am 26. Oktober 2015 (Az. 24 U 111/15) überhöhten Schadensersatzforderungen Einhalt geboten. Kein...
View ArticleMieter müssen Fotos für den Wohnungsverkauf nicht dulden
Die Vermarktung von Immobilien im Internet stellt längst keine Seltenheit mehr dar. Detaillierte Aufnahmen wecken das Interesse potentieller Käufer oder Mieter. Ist die Immobilie jedoch noch bewohnt,...
View ArticleWiener Fotograf verlangt Millionenentschädigung
Der österreichische Fotograf Klemens Horvath hatte nach Informationen von heute.at und DerStandard.at für eine Luxus-Hotelkette hochwertige Fotografien angefertigt. Die Fotos wanderten um die Welt –...
View ArticleOLG Hamm zum Nachvergütungsanspruch von Zeitungsfotografen
Der freie, hauptberufliche Journalist hat in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt fast 3.500 Bildbeiträge an einen Zeitungsverlag aus Essen geliefert. Die Beiträge wurden in verschiedenen Zeitungen...
View ArticleDash-Cam: Rechtsprechung weiter uneinheitlich
Mit Beschluss vom 04. Mai 2016 (Az. 4 Ss 543/15) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass die Videoaufnahmen von Dash-Cams als Beweismittel für Verfahren über Ordnungswidrigkeiten verwertet werden...
View ArticleVerschärfte Regelungen gegen Gaffen und Fotografieren am Unfallort geplant
Auf Initiative der Länder Niedersachsen und Berlin berät der Bundesrat über eine Anpassung des Strafgesetzbuches. Ziel ist es, Gaffern bei Unglücksfällen unter Strafe zu stellen und die Rechte der...
View Article
